Das Land Hessen fördert pro Landkreis ein IKZ-Projekt im Bereich „Erfassung von Altablagerungen und Altstandorten. Im Rahmen des Programms zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit soll modellhaft kooperationsbereiten Kommunen die Möglichkeit einer finanziellen Förderung unter der Voraussetzung eingeräumt werden, dass in jedem Landkreis nur ein IKZ-Projekt gefördert wird.

Dabei soll ein Kooperationsverbund möglichst alle kreisangehörigen Gemeinden – unter Koordination des Landkreises oder einer Gemeinde, ggfs. auch unter Federführung der Kreisversammlung der Bürgermeister– umfassen.

Es wird je Landkreis nur einmal ein Projekt gefördert. Kommunen, die an einem ersten Projekt in ihrem Landkreis nicht teilnehmen, werden nicht über ein weiteres, späteres Projekt gefördert.

Ein Kooperationsverbund kann eine einmalige Zuwendung von 100.000 € erhalten. Es gelten grundsätzlich die Fördervoraussetzungen der Rahmenvereinbarung zur Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit:

• Gremienbeschlüsse
• öffentlich-rechtliche Vereinbarung
• Kosteneinsparung von 15%
• mindestens fünfjährige Zusammenarbeit

Nach § 8 Abs. 4 HAltBodSchG sind die Städte und Gemeinden verpflichtet, die ihnen vorliegenden Erkenntnisse über Altflächen dem Hessischen Landesamt für Naturschutz, Umwelt und Geologie mitzuteilen. Die wesentlichen Ziele dabei sind:

• möglichst vollständige Erfassung von Altstandorten
• Standortprüfung mit Identifikation und Validierung der Flächen und Beurteilung der Altlastenrelevanz
• Übernahme in die Altflächendatei

Validierung von Altstandorten

Die Erstaufnahme der Standortdaten erfolgt direkt aus den Gewerbeunterlagen nach „altlastenrelevanten“ Gesichtspunkten in der Gewerbebeschreibung, sozusagen „blind“ ohne Überprüfung der Lage und Aktualität einer Adresse. Sowohl bereits vorhandene als auch neu hinzugekommene Altstandorte erfordern daher in jedem Fall eine Validierung der Flächen:

• Die Prüfung der Adresse mit Hilfe der aktuellen Stadt- oder Katasterkarte 1:1000 soll feststellen, ob die aus der Quelle übernommene Adresse auch heute noch stimmt oder ob sie aktualisiert werden muss.
• Die inhaltliche Prüfung besteht aus der Bewertung der vorhandenen Informationen zum Standort und soll im Wesentlichen die folgenden Fragen beantworten:
• Kann an diesem Standort die angegebene Nutzung zum angegebenen Zeitpunkt stattgefunden haben, d.h. befand sich tatsächlich die Betriebsstätte dort oder handelt es sich nur um ein unter der Wohnadresse (ab)gemeldetes Gewerbe?
• Wie lange wurde das Gewerbe ausgeübt? Oft werden Gewerbe mit einer durchaus gegebenen Altlastenrelevanz nur für einen kurzen Zeitraum (weniger als 6 Monate Betriebsdauer) gemeldet, so dass man von einer vorübergehenden Tätigkeit ausgehen kann.
• Der Standort muss mit seiner heute gültigen Adresse, Koordinaten und aktueller Flur- und Flurstücksnummer einwandfrei lokalisiert werden können.